Themen | Politik & Gesellschaft

Freiheit - im Rahmen der Gesetze



Teil 3: Beschränkungen in der DDR



Zu DDR Zeiten wurde uns per Gesetz alles Mögliche verboten. Wir arrangierten uns mit dem Leben "Im Rahmen der Gesetze". Aber ist es heute im vereinten Deutschland anders? Beileibe nicht. Es ist zwar immer schnell davon geredet, dass die DDR eine Diktatur war. Aber im vereinten Deutschland wird uns genau soviel vorgeschrieben und verboten wie seinerzeit in der DDR. Und prinzipiell ist dagegen ja auch nichts einzuwenden. Das Leben in einer Gemeinschaft erfordert nun einmal gewisse Regeln. Ohne die kommt nicht einmal die Bibel aus. Auch die Kirche legt uns viele Beschränkungen auf. Ist der Glaube deshalb gleich eine „religiöse Diktatur“? Ist jede einschränkende Regel ein Indiz für eine Diktatur – und Anarchie somit die einzig wahre Freiheit? Wohl kaum, denn die Diktatur der Anarchie beginnt spätestens da, wo der Einzelne zu schwach ist, sich gegen andere durchzusetzen, um seine eigene Freiheit leben zu dürfen. Anarchie ist immer auch eine Diktatur der Macht und der Stärke. Nur wer sich durchsetzen kann, kann auch seine individuelle Freiheit so leben wie er sie leben möchte – nicht selten gegen die Freiheit und Interessen anderer. Aber wo fängt die Diktatur an und wo enden die üblicherweise akzeptierten Regeln des sozialen Zusammenlebens?

Eine Demokratie als Gegenstück zur Diktatur bezieht ihre Legitimation aus freien Wahlen. Diese werden in Deutschland regelmäßig durchgeführt – und dennoch ist jetzt im Jahre 2010 rund die Hälfte aller Ministerpräsidenten nicht wirklich vom Volk gewählt. Quer durch alle großen Parteien gilt es als legitim, dass gewählte Ministerpräsidenten ein Amt übernehmen und dann ohne Not einfach zurücktreten und das Amt einem Nachfolger überlassen, der nicht vom Volk gewählt ist und vermutlich auch nicht gewählt worden wäre. Vielleicht hätte das Volk nicht einmal den zurückgetretenen Ministerpräsidenten gewählt, wenn der wählende Bürger gewusst hätte, dass der um die Stimme bittende gar nicht die Absicht hat, das Amt über die ganze Amtszeit auszuüben? Ist das ein vom Volk legitimierter Regierungsanspruch oder einfach nur Vetternwirtschaft – um nicht das böse Wort Wählerbetrug zu gebrauchen?

Zur Diktatur gehört auch die Aufhebung der Gewaltenteilung, also der Aufteilung der Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative). Diese Gewaltenteilung ist in unserem Land zweifelsohne formal gegeben. Aber greift sie auch in der Praxis? Oder ist es nicht vielmehr so, dass im Parlament ein mitunter schwer nachzuvollziehender Konsens in vielen Fragen herrscht bei denen der Bürger auf der Straße vollkommen anderer Meinung ist? Da verpassen Politiker dem Bürger ein Regelwerk mit dem beileibe nicht jeder Bürger einverstanden ist, ja, manchmal gibt es sogar eine Mehrheit dagegen. Aber die Gesetze müssen trotzdem befolgt werden. Ist das nun Demokratie oder Diktatur?


Autor: nokiland


Facebook

Teil 1: Freiheit - im Rahmen der Gesetze
Teil 2: Staatliche Verbote heute
Teil 3: Beschränkungen in der DDR
Teil 4: Vordenken - für wen?




Wissenswertes und Interessantes

Städte



Merzdorf

Merzdorf ist eine kreisangehörige Gemeinde im Landkreis Elbe-Elster des Bundeslandes Brandenburg. Die Gemeinde Merzdorf liegt rund 115 km südsüdöstlich der Landeshauptsta ... »»»
  • Hohndorf
  • Lawitz
  • Jonsdorf
  • Judenbach
  • Pößneck
  • Ahrensfelde
  • Schmeheim
  • Menschen



    Alfred Müller
    »»»
  • Peter Müller (Fußballspieler, 1946)
  • Jörg Freimuth
  • Henrietta Ebert
  • Bernd Drogan
  • Volker Schemmel
  • Bernhard Lehmann
  • Dieter Grabe
  • Christoph Beyertt
  • Heinrich Rettig
  • Geschichten



    Erste Verfahren wegen Amtsmißbrauchs im Februar
    Berlin (ADN). Derzeit laufen gegen 30 ehemalige Spitzenfunktionäre, denen Amtsmißbrauch und Korruption zur Last gelegt werden, Ermittlungsverfahren. Die Mehrzahl von ihnen befindet sich in Haft. »»»
  • DDR Reisegesetz bereits vor der Wende im Wandel
  • Was tun mit Ladendieben und Falschparkern aus der DDR?
  • Schwarzhandel: Dunkle Ost-West-Geschäfte haben Hochkonjunktur
  • Wirtschaftsmacht DDR


  • Nachrichten aus der Wendezeit

    Damals in der DDR 23.05.1990
    Türken verletzen Grenze CSFR-DDR
    Prag (ADN). Etwa 60 türkische Bürger haben illegal die Grenze zwischen der CSFR und der DDR überschritten. Ihr Ziel sind laut CTK die BRD oder andere Länder. »»
    Damals in der BRD 12.12.1989
    England und Frankreich gegen die deutsche Wiedervereinigung
    Maggy Thatcher will frühestens in 10 bis 15 Jahren über eine deutsche Einheit mit sich reden lassen. »»

    BÜCHER / KATALOGE

    GENEX 1990 - Geschenke in die DDR


    GENEX 1990 - Geschenke in die DDR Katalog für Lieferungen aus der BRD in die DDR. DDR Bürger konnten über Verwandte Waren beziehen, welche es in der DDR nicht - oder nur mit erheblichen Lieferzeiten behaftet - gab. Dieser Katalog war nur "Privilegierten " zugänglich. Jahr 1990 | 146 Seiten
    »» mehr
    PERSÖNLICHKEITEN
    Woher kennst Du ihn
    Rolf Oskar Ewald Günter Herricht war ein deutscher Schauspieler, Komiker, Musical- und Schlagersänger. Er war Teil des Komikerduos Herricht & Preil. ... mehr
    Foto: 
    STÄDTE
    In welchem Bezirk liegt die Stadt?
    Radeberg ist eine Stadt im Landkreis Bautzen des Direktionsbezirks Dresden im Bundesland Freistaat Sachsen. Die Stadt Radeberg liegt rund 14 km ostnordöstlich der Landeshauptstadt Dresden und rund 159 km südsüdöstlich der Bundeshauptstadt Berlin. ... mehr
    LIEDER
    Wie geht der Text?
    Wenn Mutti früh zur Arbeit geht,
    Dann bleibe ich zu Haus.
    Ich binde eine Schürze um
    Und feg die Stube aus.

    Das Essen kochen kann ich nicht,
    Dafür bin ich zu klein. ... »» mehr
    ESSEN
    Kannst Du es zubereiten?
    Falscher Hase (Hackfleisch)
    Zwiebeln klein schneiden, Brötchen in Wasser aufweichen und zerkleinern. Eier, Senf und Gehacktes mit den Zwiebeln und aufgeweichten Brötchen vermischen, mit Salz und Pfeffer abschmecken.
    ... »» mehr

    Suche:

     Witze
     Preise in der DDR
     Abkürzungen
     Kleinanzeigen in der DDR
     DDR-Lexikon
     Musik in der DDR
     Filme in der DDR
     Ortschaften, Städte

     Bilder
     Spruchbilder, Textbilder
     Texte & Dokumente
     Persönlichkeiten

    VERO DEMUSA Versandkatalog
    DDR Konsum Versandkatalog 1962
    GENEX Versandkatalog 1988 Zusatzkatalog
    GENEX Versandkatalog 1989
    GENEX Versandkatalog 1990
    Konsument Versandhandel Katalog Winter 1974 1975
    Schulbuch Mathematik 1 Klasse
    Schulbuch Heimatkunde 3 Klasse
    Vorschule
    Preisliste Trabant Reparaturen
    Goldbroiler und Ei - Rezepte des VEB KIM

    Führerschein & Personalausweis ausfüllen und ausdrucken

    DDR Fahrerlaubnis ausdrucken DDR Personalausweis ausdrucken

    Persönlichkeiten aus der DDR


    Foto: 
    Erinnern Sie sich an
    Bettina Wegner?

    Bettina Helene Wegner ist eine deutsche Liedermacherin und Lyrikerin. Ihr bekanntestes Lied ist Kinder aus dem Jahre 1976, das – gesungen von Joan Baez – auch internationale Verbreitung fand.

    ... mehr

    Städte in der DDR

    Wo lag Wittenberge

    in Wittenberge gab es 15 VEB Betriebe. Einer der grten Arbeitgeber war ein Kombinat.

    ... mehr