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Demokratie in der DDR und im vereinigtem Deutschland


'Demokratie' bedeutet, einfach erkl√§rt, die Herrschaft der Mehrheit des Volkes. Es wird abgestimmt. Das Begehren der Mehrheit entscheidet √ľber Entscheidungen, Gesetzesentw√ľrfen, Handhabungen. In der DDR gab es in diesem Sinne keine Demokratie. Das heutige Deutschland, welches Demokratie in seiner Verfgassung verankert hat, gestattet dem Volk ebenfalls keine demokratische Handhabung staatlicher Belange.


Polizeieinsatz bei Demo
Aktuelle Situation in Afghanistan 2010: Es wird brenzlig. M√ľtter haben Angst um ihre Kinder, die mal wieder nicht h√∂ren wollten. Krieg ist kein Indianerspiel und tote Soldaten sind von der Staatsf√ľhrung eingeplant. Die Stummung im Lande schwankt. 62 Prozent sind laut einer Forsa-Umfrage (vom 'Stern' in Auftrag gegeben) f√ľr einen Abzug deutscher Soldaten aus einem Land, das nicht ihre Heimat ist. Auf das sie nicht geschworen haben, es zu verteidigen. Werden wir unsere Soldaten abziehen? So wie es die Mehrheit, die Basis der demokratischen Masse, bef√ľhrwortet? Demokratie?

Die Banken-Kriese in Deutschland: Banken verspekulierten fahrl√§ssig das Geld ihrer Kunden, missachteten Vorgaben und werden nicht belangt. Der Staat nimmt ungefragt das Geld seiner Steuerzahler und reicht es den Banken weiter. Der von einer Bank um sein Erspartes gebrachte Steuerzahler wird nicht daf√ľr stimmen, dass die Bank nun auch noch einen Teil seiner Steuern kassiert. Demokratie?

'Demokratie' ist ein tragendes Verfassungsprinzip in Deutschland. Warum aber kann das Volk nicht von dieser 'Demokratie' Gebrauch machen und wer entscheidet √ľberhaupt √ľber Beschl√ľsse im Bundestag, wenn nicht das Volk? Es entscheiden die vom Volk gew√§hlten 'Vertreter'. Diese 'Vertreter' wurden in Folge ihres Wahlkampfes, eine Art Balz-Veranstaltung, auserkoren, das 'Richtige' im Sinne der W√§hler zu tun. Obgleich, nein, im Sinne der W√§hler muss ein Volksvertreter entgegen dieser Gezeichnung nicht stimmen ode arbeiten. Laut Grundgesetz ist ein Abgeordneter nur seinem eigenen Gewissen verantwortlich und kann ansonsten das tun, was er f√ľr richtig h√§lt. Der W√§hler gibt dem Abgeordneten quasi eine Blanko-Vollmacht, die er erst bei der n√§chsten Wahl zur√ľcknehmen kann.

Es ist eine demokratische Entscheidung, die Wahl der Volksvertreter. Das ist aber auch die einzigste Möglichkeit des Volkes, 'direkte Demokratie' zu praktizieren. Vertreter darf das Volk demokratisch wählen, aber keine konkreten Entscheidungen treffen.

Wobei die Frage steht, wie 'frei' eine Wahl ist, die mit suggestiven Elementen und nicht nachvollziehbaren Versprechnungen ins Feld gef√ľhrt wird.

Demokratie? Gibt es in unserem vereintem Deutschland ebensowenig wie in der DDR. Der Grund daf√ľr ist recht einfach zu erkl√§ren. Die F√ľhrung eines Staates muss von Experten √ľbernommen werden. Wenn es um die Entscheidung geht, ob Banken Hilfe vom Staat erhalten sollen oder nicht, m√ľssen pers√∂nliche Empfindungen hinten an stehen.

Es geht nicht darum, was der "kleine" Mann in seiner Frustation denkt, sondern was wirtschaftlich die beste Lösung darstellt.

Im Falle von deutschen Soldaten in Afghanistan geht es nicht nur um den gefallen Soldat, sondern die Frage, welche globale Bedrohung von dem Land ausgeht und wie Deutschland seinen Teil dazu beitragen kann, die eigene Landschaft sicherer zu machen. Bomben in deutschen Bahnh√∂hen will keiner. Sie w√ľrden mehr Tote fordern als die gesamten deutschen Verluste in Afghanistan.


Autor: nokiland


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Schlagwörter: Demokratie Rechtsstaat Unrecht Politik


Teil 1: Demokratie in der DDR und im vereinigtem Deutschland
Teil 2: Verantantwortung versus Interessen