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Die Berufung und Abberufung von Leitern in der Volksbildung


F√ľr bestimmte Werkt√§tige in verantwortlichen Positionen war die besondere Form der Berufung als Begr√ľndung eines Arbeitsrechtsverh√§ltnisses festgelegt. Nat√ľrlich nur, wenn diese Vorgehensweise durch gesetzliche Bestimmungen oder in Statuten der gesellschaftlichen Organisationen vorgesehen ist (¬ß 37 GBA). Mit der Berufung wurde die Bedeutung der auszu√ľbenden Funktionen betont und dem Werkt√§tigen eine hohe Achtung entgegen gebracht.

Berufungsverh√§ltnisse waren in der DDR eine besondere Art von Arbeitsrechtsverh√§ltnissen, f√ľr die nicht die allgemeinen Bestimmungen des GBA bez√ľglich des Zustandekommens, √Ąnderns und Aufl√∂sens von Arbeitsvertr√§gen galten. Im Bereich der Volksbildung in der DDR traf das f√ľr Direktoren, Schulleiter, stellvertretenden Direktoren, Leiter von Erziehungseinrichtungen der allgemein- und berufsbildenden Schulen als auch Einrichtungen der Lehrer-, Lehrmeister- und Erzieheraus- und -Weiterbildung zu. Der ¬ß 6 der Arbeitsordnung (GBl.11/1962 S.675) legte in Verbindung mit der Verordnung √ľber das Verfahren zur Berufung und Abberufung von Werkt√§tigen (GBl.II S.235) sowie dem ¬ß 43 Abs.4 des Gesetzes √ľber die √∂rtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der DDR (GBl.I S.313) fest, wer diese Leiter zu berufen und die Berufungen zu best√§tigen hat. Die Berufung erfolgte danach nur im Einverst√§ndnis mit dem betreffenden Kollegen.

Der neue Leiter erhielt statt eines Arbeitsvertrages eine Berufungsurkunde. Aus ihr ging der Beginn und die eventuelle Dauer der T√§tigkeit sowie eine Beschreibung der genauen Funktion hervor. Unmittelbar zur Berufungsurkunde geh√∂rte der Einstufungsbeschluss, welcher an das Berufungsverh√§ltnis gebunden war und nur w√§hrend seiner Dauer Wirksamkeit besa√ü. Wurde durch die Berufung ein vorheriger Arbeitsvertrag gegenstandslos, so braucht er nicht ausdr√ľcklich aufgehoben zu werden. Dieser Vertrag erlangt auch bei einer Abberufung keine erneute Wirksamkeit. Die Pflichten und Rechte des Werkt√§tigen im Berufungsverh√§ltnis ergaben sich aus den f√ľr den jeweiligen Besch√§ftigtenkreis geltenden gesetzlichen Bestimmungen, festgehalten im GBA und der Arbeitsordnung f√ľr p√§dagogische Kr√§fte der Volksbildung.

Das Berufungsverh√§ltnis konnte nur durch die es begr√ľndende Institution beendet werden. Beispielsweise wurde der Direktor einer Oberschule vom Rat des Kreises in seine Funktion berufen und die zust√§ndige √∂rtliche Volksvertretung musste dies best√§tigen. Nur auf dem gleichen Weg kann er abberufen werden. Der leitende Werkt√§tige konnte von sich aus das Berufungsverh√§ltnis nicht beenden, hatte aber das Recht den Antrag auf Abberufung an das Organ zu stellen, das ihn berufen hat. Das zust√§ndige Organ musste dann innerhalb eines Monats √ľber diesen Antrag entscheiden. F√ľr Funktion√§re der Volksbildung sollten Abberufungen m√∂glichst nur zum Ende eines Schul-, Lehr- oder Studienjahres unter Wahrung einer Frist von drei Monaten (Mindestfrist ein Monat) erfolgen. Im Einverst√§ndnis mit dem Berufenen konnte jedoch von der einmonatigen Mindestfrist abgewichen werden. Anders verhielt es sich bei fristlosen Abberufungen, die allerdings nach ¬ß 7 Abs.2 der Arbeitsordnung nur im Ergebnis eines Disziplinarverfahrens erfolgen durften. Die Abberufung hat schriftlich zu erfolgen und soll die Gr√ľnde daf√ľr dem Abberufenen bekanntgeben. Gleichzeitig wird die Berufungsurkunde eingezogen. Nach einer fristgem√§√üen Abberufung setzt die weitere Besch√§ftigung als Lehrkraft oder Erzieher wieder ein, nachdem ein entsprechender Arbeitsvertrag neu abgeschlossen wird.

Bei Streitigkeiten √ľber Berufung und Abberufung entscheiden nicht die Konfliktkommissionen oder Kreisgerichte. Einspr√ľche von Funktion√§ren, die nicht durch den Kreistag berufen wurden (stellvertretende Direktoren, Kindergartenleiterinnen, Jugendherbergsleiter, Direktoren von Betriebsberufsschulen), k√∂nnen innerhalb von 14 Tagen an den Leiter des √ľbergeordneten Organs gerichtet werden. Das allgemeine Recht der Eingabe an √ľbergeordnete Organe und Volksvertretungen bleibt davon unber√ľhrt. Das Verfahren der Berufung und Abberufung schr√§nkt nicht die Mitwirkung der zust√§ndigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung bei Begr√ľndungen und Beendigungen ein.


Autor: nokiland


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