Themen | Politik & Gesellschaft

Noch nie war die Reisefreiheit in Europa so in Gefahr wie heute


Schlagzeilen in den Fernsehnachrichten vom 12. Mai 2011 sorgen f√ľr Verwunderung. Gemeint ist D√§nemarks Absicht, seine Grenzen nach Deutschland wieder zu kontrollieren. Auch die Innenminister der EU diskutieren √ľber eine Reform des Schengen-Abkommens von 1995, wonach Reisefreiheit innerhalb der Europ√§ischen Union gew√§hrt wird. Grund sind die vielen seit Anfang des Jahres aus Nordafrika nach S√ľdeuropa geflohen Menschen.

D√§nemark will demn√§chst wieder Grenzkontrollen einf√ľhren. Es sollen keine P√§sse kontrolliert werden, betonte die d√§nische Regierung. Es geht vorrangig um die zunehmende grenz√ľberschreitende Kriminalit√§t, Drogenhandel, Waffenschmuggel, aber auch um die zahlreichen Fl√ľchtlinge aus Nordafrika. Wie D√§nemark ohne Passkontrolle einen nordafrikanischen Fl√ľchtling von einem nordafrikanischen Touristen unterscheiden will, erkl√§rten die Pressesprecher der d√§nischen Regierung bislang nicht.

Die D√§nen stehen damit nicht allein in Europa. Vor 16 Jahren wuchs Europa zusammen, die Reisefreiheit wurde √ľberwiegend positiv angenommen. Heute ist Europa geteilter Meinung. Wirtschaftliche Probleme, die Angst vor einer steigenden grenz√ľberschreitenden Kriminalit√§t, Gefahren des internationalen Terrorismus und viele andere Bedenken lassen in vielen Menschen den Wunsch nach einer kontrollierten Grenze wachsen. Es gibt viele Pro und Kontras f√ľr den Aufbau neuer alter Grenzen. Der Spanier aus Madrid, der im polnischen Warschau Urlaub machen m√∂chte, w√ľrde eine Fahrt ohne Boxenstopp bei √ľber 2.868 Kilometer Reiseweg vielleicht zu sch√§tzen wissen. Bei einer Fahrtzeit von 1 Tag und 4 Stunden sind 30 Minuten Zwangspause an einer Schranke aber kein wirkliches Hindernis im Reiseverkehr. Wenn derselbe spanische Urlauber gefragt wird, wie er es findet wenn polnische Schwarzarbeiter ihm in Madrid seine Arbeit weg nehmen, w√ľrde er hingegen f√ľr Grenzkontrollen pl√§dieren.

Europa ist geteilter Meinung. Jeder scheint recht zu haben. Entscheidend ist jedoch die Bilanz der Pro und Kontras, welche Entscheidung in der aktuellen Situation wem dienlicher ist. Das gro√üe Wort "Reisefreiheit" wird durch Grenzkontrollen nicht beschnitten. Jeder B√ľrger jedes Staates darf trotz einer Grenzkontrolle dorthin rei√üen wo er hin will. Der Begriff "Reisefreiheit" steht in keinem Zusammenhang mit einer Grenzkontrolle in Europa. Gewinner im Schengen-Abkommen sind unter anderem kriminell motivierte Grenzg√§nger und Schwarzarbeiter. Vorbestrafte T√§ter k√∂nnen risikolos europaweit agieren und ihre Beute oder Geld ebenso relativ risikolos in ihr Heimatland verbringen. Solche und √§hnliche Gedanken legitimieren bei vielen B√ľrgern europaweit den Ruf nach Grenzkontrollen.

Interessant ist bei dieser Debatte ein Blick in die Geschichte zur√ľck. In die Zeit, als die ehemalige DDR ihre Grenze zur BRD ausbaute. F√ľr die DDR war die Befestigung der innerdeutschen Grenze und der Bau der Berliner "Mauer" ebenfalls eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Gut ausgebildete Facharbeiter nahmen Arbeit im Ausland an, sparbewusste "Europa-B√ľrger" unternahmen Einkaufstouren in den "Osten" und Kleinkriminelle erweiterten ihr "Revier.

Jahrzehnte sp√§ter wiederholt sich die Situation. Wirtschaftliche und politische √úberlegungen f√ľhren an der d√§nisch-deutschen Grenze zu Grenzkontrollen. Andere L√§nder der EU erw√§gen ebenfalls die Einf√ľhrung von Grenzkontrollen. Viele Politiker sehen eine Islamfeindlichkeit als Grund, die sich mit √Ąngsten vor einer massiven Einwanderung aus moslemischen L√§ndern verbindet und ein Sicherheitsbed√ľrfnis hervor rufen. Deutschland sprach sich gegen Grenzkontrollen an der d√§nisch-deutschen Grenze oder Grenzen in der EU √ľberhaupt aus.


Autor: nokiland


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