Themen | Politik & Gesellschaft

Freiheit - im Rahmen der Gesetze



Teil 4: Vordenken - für wen?


Wir haben die Freiheit, gegen den Missbrauch von Gesetzen und Behördenwillkür zu klagen? Ja, und diese Freiheit gab es formal auch in der DDR. Und entschiedenen wurde in der DDR wie auch heutzutage im vereinigten Deutschland „Im Rahmen der Gesetze“ – und die sind nicht selten Auslegungssache. So manches Gesetz wird erst vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt oder gekippt. Und nicht selten prägen die Richter des Bundesverfassungsgerichts die Gesetzgebung, indem sie der Politik aufgeben, was geändert werden muss, damit sich alles wieder „Im Rahmen der Gesetze“ bewegt. Und doch sind es dabei nicht immer die nackten Paragraphen, die letztendlich das Urteil prägen, denn vieles ist Auslegungssache und es gilt den „Geist der Verfassung“ zu bewahren. Doch was ist eben dieser Geist? Und ist er noch zeitgemäß?

Die Interpretation dessen, was die Verfassung sagt und was nicht, erfolgt durch die juristische Elite aus deren Mitte auch so mancher Politiker kommt. Eine Menschengruppe die eine vollkommen andere Ausbildung genoss als die sogenannte Arbeiterschicht, eine Menschengruppe die sich in vollkommen anderen Interessenskreisen bewegt als die große Masse der Bevölkerung. Sie erklären uns den Geist der Verfassung so wie der Papst die 10 Gebote der Bibel oder der Iman die Schari'a. Allen gemein ist, dass sie nicht selten mit ihren Auslegungen komplett am Bauchgefühl der Bevölkerung vorbei interpretieren. Die Führung und die Geführten driften schlichtweg auseinander.

In der Grammatik sagt man: Ein Fehler den alle machen, wird schließlich zur Regel. Freiheit beinhaltet die Freiheit, auch seine Fehler selbst machen zu dürfen. Die Führungseliten versuchen aber uns davor zu bewahren – mit ihren Regeln, festgelegt im allgemeinen Konsens der Parlamentarier, die wir Bürger gewählt haben, weil es außer den großen etablierten Parteien eh keine anderen gibt, die es ins Parlament schaffen könnten. Und auch das kommt mir als Bürger der ehemaligen DDR irgendwie bekannt vor. Bei uns war die Auswahl der zu wählenden Partei noch etwas einfacher und auch einem Genossen Honecker muss man zweifelsohne zugestehen, dass er versucht hatte, seine Bürger vor Schaden zu bewahren. Nur was ist der Schaden, vor dem es den Bürger zu bewahren gilt? Offenbar alles, was sich nicht „Im Rahmen der Gesetze“ bewegt. Und genau da liegt der Hund begraben. Im vereinten Deutschland wie auch in der DDR werden die Gesetze nicht vom Bürger auf der Straße gemacht. Nicht umsonst haben Politiker aller etablierten Parteien eine höllische Angst vor Volksentscheiden. Warum eigentlich? Ahnen die Volksvertreter, dass ihr Volk in vielen Fragen vollkommen anders entscheiden würde? Und wenn ja, ist das dann noch Demokratie? „Im Rahmen der Gesetze“ wohl ja. Aber wer einem Volk die Basisdemokratie verweigert, weil der Bürger auf der Straße anders entscheiden würde als die Führungseliten, der sollte vorsichtig sein, wenn er das Wort „Diktatur“ ausspricht. Vielleicht unterscheidet ihn neben dem Farbanstrich nur das Vorurteil der breiten Masse von denen die er anprangert…


Autor: nokiland


Facebook

Teil 1: Freiheit - im Rahmen der Gesetze
Teil 2: Staatliche Verbote heute
Teil 3: Beschränkungen in der DDR
Teil 4: Vordenken - für wen?




Wissenswertes und Interessantes

Städte



Quitzdorf am See

Quitzdorf am See ist eine kreisangehörige Gemeinde im Landkreis Görlitz des Direktionsbezirks Dresden im Bundesland Freistaat Sachsen. Die Gemeinde Quitzdorf am See liegt r ... »»»
  • Lewitzrand
  • Amtsberg
  • Kriebitzsch
  • Rastenberg
  • Breege
  • Groß Luckow
  • Penzlin
  • Menschen



    Hermann Stetza

    Hermann Stetza wirkte in über 39 Filmen mit. Der erste Film mit dem Titel "Der große Unbekannte" stammt aus dem Jahr 1919. Die letzte Produktion, "Kaltgestellt" wurde im Jahr 1980 ged ... »»»
  • Michael Brüsehaber
  • Gerald Mortag
  • Torsten Görlitzer
  • Friedrich Jung
  • Willi Narloch
  • Jörg Woithe
  • Thomas Abratis
  • Manfred Kuschmann
  • Horst Weißhaupt
  • Geschichten



    DDR-Volksvermögen ist nicht in Frage zu stellen
    Berlin (ADN). Die Eigentumsverhältnisse in der DDR, wie sie sich nach dem zweiten Weltkrieg herausgebildet haben, sollen im Interesse aller DDR-Bürger nicht in Frage gestellt werden. Das geht aus ... »»»
  • D-Mark-Regen für DDR-Wahlkampf
  • Freiheit - im Rahmen der Gesetze
  • Verstaatlichung und Enteignung privater Betriebe nicht nur in der DDR
  • Tausende Übersiedler Opfer skrupelloser Geschäftemacher


  • Nachrichten aus der Wendezeit

    Damals in der DDR 08.12.1989
    Regierung appelliert erneut Probleme gewaltlos und im Dialog zu lösen
    Hans Modrow sagt: "Wir können keinen gesetzlosen Zustand schaffen. Eine Regierung kann das Land nur dann regieren, kann nur dann das tun, was die Bürger erwarten, wenn in jeder Gemeinde, in jeder Stadt, in den Kreisen und Bezirken ein arbeitsfähiges Wirken vorhanden ist, wenn Volksvertretungen arbeiten, wenn Bürgermeister und ihre Räte, die Vorsitzenden der Räte der Kreise auch ans Werk gehen können". »»
    Damals in der BRD 18.12.1989
    Die unheimlichen Deutschen - Angst vor der Einheit
    Italiens Premier Giulio Andreotti sagt: "Es gibt zwei deutsche Staaten, und zwei sollen es bleiben.". Die italienische Zeitung La Stampa schreibt: "Ein Gespenst geht um in Europa". Die Welt hat Angst vor einer Wiedervereinigung der getrennten Brüder. »»

    BÜCHER / KATALOGE

    Konsum Möbelkatalog 1962


    Konsum Möbelkatalog 1962 Unzählige Bürger der ehemaligen DDR hatten Produkte aus diesem Katalog. Er war Standard und oft die einzige Möglichkeit größere Möbel zu kaufen. Wie (ohne PKW) kommt man zu einer 50 Kilo schweren Küche auf dem Land, die sich nicht (wie bei IKEA) "falten" lässt? Jahr 1962 | 20 Seiten
    »» mehr
    PERSÖNLICHKEITEN
    Wer war er?
    Peter Albert war ein deutscher Schlagersänger, Komponist und Texter. ... mehr
    Foto: 
    STÄDTE
    Kennst Du diese Stadt?
    Wriezen ist eine Stadt im Landkreis Märkisch-Oderland des Bundeslandes Brandenburg. Die Stadt Wriezen liegt rund 81 km ostnordöstlich der Landeshauptstadt Potsdam und rund 53 km ostnordöstlich der Bundeshauptstadt Berlin. ... mehr
    LIEDER
    Kannst Du das Lied auswendig?
    Kam ein kleiner Teddybär
    Aus dem Spielzeuglande her.
    Und sein Fell ist wuschelweich.
    Alle Kinder rufen gleich:
    "Bummi, Bummi, Bummi, Bummi, brumm, brumm, brumm.
    Bummi, Bum ... »» mehr
    ESSEN
    Hast Du es gern gegessen?
    Thüringer Kartoffelklöße
    Die Kartoffeln werden geschält, gerieben und in kaltes Wasser getan, das man zweimal vorsichtig abgießt und durch neues ersetzt. Hierauf lässt man sie ruhig stehen.

    Etwa 1/2 Stunde v ... »» mehr

    Suche:

     Witze
     Preise in der DDR
     Abkürzungen
     Kleinanzeigen in der DDR
     DDR-Lexikon
     Musik in der DDR
     Filme in der DDR
     Ortschaften, Städte

     Bilder
     Spruchbilder, Textbilder
     Texte & Dokumente
     Persönlichkeiten

    VERO DEMUSA Versandkatalog
    DDR Konsum Versandkatalog 1962
    GENEX Versandkatalog 1988 Zusatzkatalog
    GENEX Versandkatalog 1989
    GENEX Versandkatalog 1990
    Konsument Versandhandel Katalog Winter 1974 1975
    Schulbuch Mathematik 1 Klasse
    Schulbuch Heimatkunde 3 Klasse
    Vorschule
    Preisliste Trabant Reparaturen
    Goldbroiler und Ei - Rezepte des VEB KIM

    Führerschein & Personalausweis ausfüllen und ausdrucken

    DDR Fahrerlaubnis ausdrucken DDR Personalausweis ausdrucken

    Persönlichkeiten aus der DDR


    Foto:Rainer Mittelstädt 
    Kennen Sie noch
    Manfred von Ardenne?

    Manfred Baron von Ardenne war ein deutscher Naturwissenschaftler. Er war als Forscher vor allem in der angewandten Physik tätig und hielt am Ende rund 600 Erfindungen und Patente in der Funk- und Fernsehtechnik, Elektronenmikroskopie, Nuklear-, Plasma- und Medizintechnik.

    ... mehr

    Städte in der DDR

    Kennen sie noch Sassnitz

    in Sassnitz gab es 4 VEB Betriebe. Einer der grten Arbeitgeber war ein Kombinat.

    ... mehr